Mittel für Kommunalen Straßen- und Brückenbau endlich aufgestockt

Straßen und Brücken sind die Lebensadern unserer Städte und Gemeinden und eine unverzichtbare Grundlage für das Funktionieren von Wirtschaft und Gesellschaft. Gerade während der letzten Monate traten jedoch häufig Kommunen an mich heran, deren Straßen- und Brückenbauprojekte durch das Sächsische Wirtschaftsministerium nicht gefördert werden konnten, da alle bestehenden Mittel bereits über ein Jahr im Voraus verplant waren. Dies stellte viele Antragsteller, welche bereits mit der Förderfähigkeit ihrer Projekte gerechnet hatten, vor große Herausforderungen.

Besonders für die Entwicklung des ländlichen Raumes ist es wichtig, dass die Kommunen vom Freistaat Sachsen dabei unterstützt werden, ihre Straßeninfrastruktur auf einem guten Stand zu halten. Gute Straßen und eine schnelle Erreichbarkeit sind die Voraussetzungen für eine erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung und fördern die Verkehrssicherheit. Aus diesem Grund haben wir, als CDU-Landtagsfraktion, uns in den letzten Monaten für eine Aufstockung der kommunalen Infrastrukturmittel im Freistaat Sachsen stark gemacht und dafür intensive Gesprächen mit den Verantwortlichen im Wirtschafts- und Finanzministerium geführt. Bewirken konnten wir eine zusätzliche Bereitstellung von 60 Millionen Euro. Damit gibt der Freistaat dieses Jahr nun insgesamt 211 Millionen Euro für die Instandhaltung und Sanierung von kommunalen Straßen und Brücken aus und alle förderfähigen Anträge können nun doch bewilligt werden.

Davon profitieren mehr als 20 Projekte im Landkreis Zwickau und insgesamt fünf Baumaßnahmen in Limbach-Oberfrohna, Niederfrohna und Callenberg. So werden mit Hilfe der aufgestockten Straßenbaumittel beispielsweise der Gießerweg in Limbach-Oberfrohna, die Untere Hauptstraße in Niederfrohna oder die Brücke an der Schulstraße in Langenchursdorf gefördert. Nichtsdestotrotz bleibt wichtig, dass wir uns weiter für die ausreichende finanzielle Ausstattung des kommunalen Straßen- und Brückenbaus einsetzen. Ich erwarte deshalb vonseiten des Sächsischen Wirtschaftsministeriums ein fachlich fundiertes Konzept, durch welches die Qualität des Straßennetzes verbessert wird, ohne dabei den ländlichen Raum zu benachteiligen.   

Jan Hippold: "Wir erwarten vom SMWA ein fundiertes Konzept"